Konferenz zur Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten

Die Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster) ist insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) angesichts ihrer begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen oft problematisch und mit schwer überschaubaren Risiken verbunden, so dass letztlich immer häufiger auf die Registrierung von Schutzrechten verzichtet wird, weil sie für nicht durchsetzbar gehalten werden.

Der verantwortungsvolle und professionelle Umgang mit geistigen Eigentumsrechten - d. h. auch die Durchsetzung von Schutzrechten - ist jedoch unabdingbar, um sich als Unternehmen im Wettbewerb einer globalisierten Welt nachhaltig zu positionieren. Um KMU bei der Nutzung der vielfältigen Instrumente des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen, veranstaltet das DPMA im Rahmen des EU-Projektes "IP Awareness and Enforcement: Modular Based Action for SMEs" diese nationale Enforcement-Konferenz.


Diese Konferenz richtet sich gezielt an die Geschäftsführer und leitende Mitarbeiter von KMU und wird vorrangig praxisorientierte Informationen und Anregungen für die Durchsetzung von Schutzrechten bei Schutzrechtsverletzungen vermitteln. Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos.

Ein Schwerpunkt der Veranstaltung liegt bei der Darstellung von relevanten, ganz konkreten Erfahrungen aus dem Blickwinkel eines KMU (sowohl zum Thema Design/Marken wie auch zum Thema Patente), über die Mandanten einer Patentanwaltskanzlei berichten werden.

Ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte werden den rechtlichen Rahmen der Rechtsdurchsetzung sowohl für technische Schutzrechte als auch für Marken und Designschutz anhand der geschilderten Praxisfälle erläutern.

Außerdem wird dargestellt, welche Maßnahmen insbesondere KMU angesichts der zunehmenden Bedrohung durch Produkt- und Markenpiraterie präventiv und im Verletzungsfall ergreifen können und welche Unterstützungsmöglichkeiten dabei in Anspruch genommen werden können (Grenzbeschlagnahmeverfahren der Zollbehörden, Vorgehen auf Messen, Leistungen der China-Kontaktstelle des APM usw.)

Die Konferenz bietet damit sicherlich eine hervorragende Gelegenheit, die eigene Schutzrechtstrategie auf- und auszubauen und sich künftig noch besser gegen Nachahmer und Fälscher zur Wehr setzen zu können.

Diese Konferenz wie auch das gesamte Projekt wird von der Europäischen Union im Rahmen des RAHMENPROGRAMMS FÜR WETTBEWERBSFÄHIGKEIT UND INNOVATION (CIP) gefördert und vom DPMA gemeinsam mit Partnern des Enterprise Europe Network (EEN) veranstaltet.